Menschen im Fadenkreuz des rechten Terrors. Vortrag auf der Landesstrategiekonferenz Politisch motivierte Kriminalität 5. November 2021
Pressestelle.PP@polizei.Brandenburg.de
Pressemeldung Nr. 29/2021 vom 5.11.2021
Menschen im Fadenkreuz des rechten Terrors. Vortrag auf der Landesstrategiekonferenz Politisch motivierte Kriminalität 5. November 2021
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Pressemeldung Nr. 29/2021 vom 5.11.2021
Landtag Brandenburg
SPD-Fraktion
Sehr geehrte Frau Staatssekretärin Dr. Gutheil,
sehr geehrter Herr Bischof,
lieber Herr Lüttmann,
sehr geehrte Landtagsabgeordnete,
meine sehr geehrten Damen und Herren,
ganz herzlich möchte ich mich zunächst für Ihre Einladung bedanken, der ich natürlich sehr gerne gefolgt bin. […] Ich konnte mich auch auf manch gute bis freundschaftliche Verbindungen zu Sozialdemokraten in Brandenburg stützen. Namentlich will ich heute nur Ihren leider viel zu früh verstorbenen Fraktionsvorsitzenden und langjährigen Generalsekretär Klaus Ness nennen. Nicht nur Ness, sondern auch viele andere Sozialdemokraten bis hin zu den Ministerpräsidenten Stolpe, Platzeck und natürlich auch Woidke waren für mich stets ansprechbar und hatten ein offenes Ohr für die Belange der Gedenkstättenstiftung. Das war und ist nicht selbstverständlich und wurde daher von mir immer dankbar als ein Zeichen besonderer Verbundenheit der Sozialdemokratie mit den authentischen Orten des NS-Terrors sowie des SED-Unrechts angesehen. Insoweit freue ich mich darüber, Ihnen meinen großen Dank für diese langjährige Unterstützung auch persönlich aussprechen zu können.
Ich bin von Ihrem Referenten Dr. Bengtson-Krallert darum gebeten worden, Ihnen eine Bilanz und ein Resumée der 25 Jahre meiner Tätigkeit als Gedenkstättenleiter und Stiftungsdirektor vorzutragen. Auch wenn Ihr Referent zur nachhaltigen Unterstützung seiner Bitte geschickt darauf hinweist, dass er u. a. bei mir an der Freien Universität Berlin vor nicht allzu langer Zeit, also vor etwa zehn Jahren, studiert hat, so will ich mich jedoch ein Stück weit seinem Wunsch verweigern. Die Gründe für diese kleine Widerspenstigkeit, für die ich mich bei Ihnen und bei ihm entschuldigen will, liegen weniger darin, dass ich eine solche Gesamtschau in der mir zur Verfügung stehenden Zeit nicht leisten kann. Vielmehr will ich als Historiker, der sich der Relativität von Urteilen auf dem Hintergrund der unterschiedlichen Zeitläufe sehr bewusst ist, die Bewertung solcher Bilanzen gerne anderen Experten überlassen. Anstatt dessen möchte ich Ihnen lieber einige Thesen dazu vortragen, wie es zu dem zweifellos gravierenden Paradigmenwechsel in der Erinnerungskultur Deutschlands nach der deutschen Einheit gekommen ist und was die wichtigsten Elemente dieses, wie ich meine überaus erfolgreichen Wandels gewesen sind. Auf dem Hintergrund eines Rückblicks auf die vergangenen 25 Jahre der Entwicklung lassen sich dann vielleicht auch einige Hinweise für künftige Herausforderungen gewinnen, entsprechend der von mir persönlich geschätzten Devise „Die Historiker sind unter den Akademikern die Krebse, sie schreiten rückwärts vorwärts.“
Dazu möchte ich Sie zunächst mit dem Hinweis auf wenige Skandale und Vorkommnisse zurückversetzen in die zugleich hoffnungsvolle wie stürmische Zeit des Aufbruchs und des Neubeginns, die wir, die wir inzwischen selbst Zeitzeugen dieser unzweifelhaft historischen Phase des Zusammenbruchs sowie des Zusammenwachsens gleichermaßen waren, möglicherweise teilweise bereits vergessen haben. Aus der Fülle der international Aufsehen erregenden Ereignisse, die in den frühen neunziger Jahren, in der Zeit der Neugründung der Bundesrepublik und Europas auch auf die Brandenburger Gedenkstätten einstürzten, will ich nur drei nennen. Sie werfen gleichwohl scharfe Schlaglichter auf die große politische Brisanz der damaligen Herausforderungen: Der sogenannte Supermarktskandal in Fürstenberg, als die Häftlingsverbände gegen eine vermeintliche kommerzielle Überformung des Gedenkenstättengeländes protestierten, erschien vielen als Menetekel eines vereinten Deutschlands, das die Last der Erinnerung an die nationalsozialistischen Verbrechen endgültig abwirft und hinter sich lässt. Etwa zur gleichen Zeit deckten Einheiten der Bundeswehr in der unmittelbaren Umgebung der Gedenkstätten Sachsenhausen die Massengräber der Opfer der in der DDR tabuisierten sowjetischen Speziallager auf. In der daraufhin heftig entbrannten Debatte über die historische Bewertung und Einordnung der Speziallager öffneten sich die schroffen Fronten und tiefen Gräben des Kalten Krieges wieder, was vereinzelt in den Gedenkstätten Sachsenhausen und später in der Potsdamer Leistikowstraße sogar zu tätlichen Angriffen führte. Schließlich zündeten Rechtsextremisten im Herbst 1992 die sogenannten jüdischen Baracken in Sachsenhausen an. Der Brand, der nur Teil einer davor und danach sich unheilvoll und schnell ausbreitenden antisemitischen und rassistischen Anschlagswelle mit zahlreichen Opfern vor allem unter Minderheiten sowie Ausländern war, wurde allgemein als ein Fanal empfunden. Quo vadis vereintes Deutschland? – diese Frage stellten sich damals mit Sorge oder sogar Angst viele Menschen nicht nur in der Bundesrepublik, sondern wohl auch in einem großen Teil Europas und der Welt.
Die Gedenkstätten waren kein unwichtiger Teil dieses innen- und außenpolitischen, teilweise krisenhaft verlaufenden Umorientierungs- und Neuordnungsprozesses. Aus den marginalisierten Nischen alternativer und regional beschränkter Gedenkkultur in der Bundesrepublik einerseits und den monumentalisierten Tempeln des Antifaschismus in der DDR andererseits wurden sie in die Arenen geschichtspolitischer Deutungskämpfe der sogenannten Berliner Republik hineingeworfen. Die Politik mit der Geschichte erlebte in dieser Zeit der Neuorientierung einen gewaltigen Aufschwung, wie in einer historischen Phase, in der sich Staaten und Nationen umstrukturierten oder sogar neu bildeten, kaum anders zu erwarten war. Dieser Prozess hat Höhen und Tiefen erlebt. Gerade im Moment erleben wir, wie an vermeintlich sicheren historischen Fundamenten des Selbstverständnisses der Bundesrepublik ebenso wie Europas wieder kräftig gerüttelt wird.
Nichts weniger als ein Paradigmenwechsel in der deutschen Erinnerungskultur war erforderlich, wenn sich die Gedenkstätten in diesem außerordentlich emotionalisierten und geschichtspolitisch aufgeladenen Prozess der Neugründung der Bundesrepublik behaupten wollten. Dabei standen die Gedenkstätten Buchenwald und Sachsenhausen vor allem aufgrund ihrer dreifachen Vergangenheit, als nationalsozialistische Konzentrationslager, als sowjetische Speziallager und als große Nationale Mahn- und Gedenkstätten der DDR, im Brennpunkt der erinnerungspolitischen Auseinandersetzungen, die nicht nur in den Medien und zwischen den Opferverbänden, sondern auch im Deutschen Bundestag sowie in den Länderparlamenten mehrfach, ausführlich und nicht selten polemisch geführt wurden. Dem Land Brandenburg kommt der Verdienst zu, schon sehr bald nach der deutschen Einheit erkannt zu haben, dass ein solcher Paradigmenwechsel eines offenen Diskurses zwischen Politik und Wissenschaft, Zivilgesellschaft und Gedenkstättenexperten sowie Medien und Opfer- bzw. Interessenverbänden bedarf. Mit der Einsetzung einer Expertenkommission, die auf dem Hintergrund einer sorgfältigen Betrachtung und Analyse des status quo nicht nur Empfehlungen zur Neukonzeption und Neugestaltung der großen Gedenkstätten erarbeitete und zur Diskussion stellte, sondern auch entscheidende Organisationsprinzipien einer zu errichtenden selbständigen, öffentlich rechtlichen Gedenkstättenstiftung entwickelte, übernahm Brandenburg eine Pionierrolle. Diesem Vorbild folgten bald schon andere Bundesländer – sogar der Freistaat Bayern – und auch die Empfehlungen einer Bundestagsenquetekommission sowie die 2009 erarbeitete und seitdem immer wieder bestätigte Gedenkstättenkonzeption des Bundes wurden von den in Brandenburg entwickelten und vorgelegten Empfehlungen stark beeinflusst.
Nach Jahren teilweise heftiger Auseinandersetzungen um die Inhalte des Gedenkens, nach Jahren immer wieder mit mehr oder weniger Nachdruck erhobener Forderungen und Bitten um eine dringend erforderliche bessere Finanzausstattung der Stiftung, nach Jahren der Neukonzeption, Neugestaltung, Sanierung und Sicherung der Gedenkstätten, nach Jahren des Forschens, des Sammelns, des Publizierens und des Ausstellens, nach Jahren stark wachsender Besucherzahlen und Betreuungsanfragen sowie nach Jahren gemeinsamen Gedenkens mit den überlebenden Opfern und deren Angehörigen dürfen wir, rückblickend betrachtet, es m. E. wagen zu formulieren: Was Willy Brandt als einen Prozess des „Zusammenwachsens was zusammengehört“ proklamierte, das scheint mir in den Gedenkstätten allen vergangenen und gegenwärtigen Konflikten und Problemlagen zum Trotz, beispielhaft gelungen zu sein. Was waren die wichtigsten Gründe für diesen am Beginn der deutschen Einheit nicht zu erwartenden Erfolg?
Die erwünschte Rückkehr Deutschlands als gleichberechtigter Staat in den Kreis der Nationen schien ohne die Etablierung einer starken und dauerhaften Erinnerungskultur an die NS-Verbrechen nicht möglich. Allerdings dauerte dieser immer wieder intensiv und öffentlich diskutierte Umdenkungsprozess mindestens ca. zehn Jahre. Insoweit muss man sich bewusst machen, dass diejenigen, die in Deutschland ganz wesentliche Grundsätze der Erinnerungskultur in Frage stellen, auch unser Verhältnis zu den europäischen Nachbarstaaten wieder in Unsicherheiten stürzen. Dies mag sogar von manchen intendiert sein. Umgekehrt allerdings muss die Erinnerungskultur in Deutschland eine selbstkritische bleiben, gerade auch im Hinblick auf ihren schwierigen Entstehungsprozess. Denn während in der alten Bundesrepublik Gedenkstätten bis zur deutschen Einheit marginalisiert waren, ist die Erinnerung an die NS-Verbrechen von der DDR zur Legitimierung ihres eigenen staatlichen Unrechtsystems instrumentalisiert worden. Jeder Form von neuem Erinnerungsstolz muss daher mit Verweis auf diesen schwierigen Entstehungsprozess entgegen getreten werden. Eine außenpolitische Instrumentalisierung der Erinnerungskultur zur Legitimation einer neuen Funktion der Bundesrepublik als Hegomon in Europa gar, wie sie z. B. der Berliner Politikwissenschaftler und Berater der Bundeskanzlerin Herbert Münkler betreibt, widerspricht ganz und gar dem Auftrag der Gedenkstätten und dem Geist der Erinnerung an den NS-Terror. Gedenkstätten sind daher aufgerufen, ihren eigenen Entstehungsprozess immer wieder selbstkritisch zu hinterfragen. Sachsenhausen hat als erste große KZ-Gedenkstätte schon 1996 im Rahmen einer Publikation sowie einer großen permanenten Ausstellung, ihre Geschichte als Mahn- und Gedenkstätte der DDR kritisch hinterfragt und dargestellt. Es ist jetzt an der Zeit, auch den 25-jährigen Prozess der Neukonzeption. Neugestaltung und Sanierung der Gedenkstätten seit der deutschen Einheit zum Gegenstand von verschiedenen Darstellungen zu machen. Ich werde demnächst eine umfangreiche Publikation der Stiftung herausgeben, in der es hauptsächlich um das Baugeschehen dieser 25 Jahre geht. Darin werden Konzepte, architektonische Lösungen und finanzielle Bilanzen der baulichen Investitionen präsentiert. Das spiegelt aber nur einen, wenn auch sehr wichtigen Teil unserer Tätigkeit in den Einrichtungen der Stiftung. Mindestens genauso wichtig scheint es mir zu sein, über die bisherigen Formen des Gedenkens, der Darstellungen in Ausstellungen und Museen sowie der pädagogischen Vermittlung auf dem Hintergrund von rückblickenden Betrachtungen nachzudenken, damit die Gedenkstätten sich stets der Historizität ihrer Einrichtungen und Aufgaben bewusst und so neuen Entwicklungen gegenüber offen bleiben.
Es ist wohl zum Teil unserem heftigen Widerstand gegen solche von Politik und Verwaltung immer wieder versuchten inhaltlichen Einflussnahmen auf die Arbeit der Gedenkstätten zu verdanken, dass ich in vielen rückblickenden Würdigungen meiner Tätigkeit, für die ich dankbar bin, häufig den Begriff des „streitbaren Historikers“ finde. Erst kürzlich hat der Vertreter des Kulturministeriums im Rahmen meiner persönlich organisierten Abschiedsfeier gemeint, er müsse in seiner Rede besonders hervorheben, dass der Umgang mit mir nicht immer einfach gewesen sei. Das kann und will ich nicht abstreiten, gilt aber vice versa mindestens in gleichem Maße. Aber wenn aus dieser Kritik der Wunsch von Politik und Verwaltung abgeleitet wird, dass der künftige Direktor leichter lenkbar sein sollte, dann kann ich nur davor warnen. Geschichtspolitische Lenkbarkeit ist der beste Weg in die staatliche Ritualisierung der Gedenkstätten und damit in ihre Monumentalisierung und Wirkungslosigkeit als Einrichtungen einer kritischen historisch-politischen Bildung. Diese aber wird im Sinne einer lebendigen Demokratie gerade heute unbedingt gebraucht. Schließlich begeben sich Politik und Verwaltung, wenn sie sich zur Parteinahme für die eine oder andere Position hinreißen lassen und versuchen, diese durchzusetzen, auch in den nicht seltenen Konflikt zwischen die unterschiedliche Konzepte und Interessen vertretenden Gruppen. Durch den Respekt vor der inhaltlichen Autonomie der Stiftung und das Vertrauen in den pluralen Diskurs zwischen den Beratungsgremien, internationaler Beirat und Fachkommission, einerseits und den wissenschaftlichen Leitungen der Gedenkstättenstiftung andererseits schützen sich Politik und Verwaltung davor, in geschichtspolitische Kontroversen, die ein erhebliches malignes Potential beinhalten, einbezogen zu werden. In unserer Mediengesellschaft kann dies nicht bedeutungslos sein. Wir erleben gerade in den Einrichtungen der Stiftung, wie die gegenwärtige konservative polnische Regierung das von ihr präferierte nationalgeschichtliche Narrativ der Deutung des historischen Geschehens an den historischen Orten uns überzustülpen versucht. Die politische Verteidigung der inhaltlichen Autonomie der Stiftung und der Freiheit ihres wissenschaftlich fundierten und pluralen Diskurses zwischen den unterschiedlichen Gruppen der Betroffenen und Wissenschaftsrichtungen ist gerade in solchen Konflikten sinnvoller als eine von makropolitischen und außenpolitischen Erwägungen bestimmte direkte Einflussnahme , gleichgültig in welche Richtung sie sich bewegt.
Dieser Emanzipationsprozess der Gedenkstätten vollzog sich vor allem in den neunziger Jahren. Etwa seit der Jahrtausendwende erlahmt er zusehends. Von einem Aufholungs- und Gleichstellungsprozess kann nicht mehr die Rede sein, wenn bei einer Steigerung der Besucherzahlen in Sachsenhausen von 1992 bis heute um ca. 400 Prozent eine einzige zusätzliche Pädagogenstelle eingerichtet werden konnte. Nach wie vor scheint die historisch-politische Bildung in den Gedenkstätten nicht die gleiche Wertschätzung zu erfahren wie an anderen vergleichbaren großen Einrichtungen. In dieser Situation, in der wir nicht einmal die Hälfte aller Nachfragen von Besuchern erfüllen können, den verpflichtenden Besuch von Gedenkstätten anzuregen, ist praxisfern. Indem man dort, wo nachweisbar die Nachfrage nach historisch-politischer Bildung groß ist, an veralteten Stellenplänen festhält, vergibt man sich auch einer großen Chance, die gerade angesichts der Rechtsentwicklung in Deutschland und in Europa nicht verpasst werden sollte.
Schluss
Wenn wir nun resümierend zurückschauen und uns noch einmal diesen umfassenden Prozess der Neukonzeption, Neugestaltung und Sanierung der Gedenkstätten in den vergangenen 25 Jahren vor Augen führen und ihn zusammenfassend als insgesamt erfolgreich charakterisieren, so heißt das nicht, dass nun alle genannten Herausforderungen erfüllt und alle Aufgaben erledigt sind. Das wäre mehr als naiv: Denn die Beibehaltung einer lebendigen Erinnerungskultur, die nicht in Ritualisierung erstarrt, die sich in aktuelle gesellschaftliche Debatten einmischt, die ständig ihre Fragestellungen, ihre pädagogischen Konzepte und ihre Darstellungsformen den Zeitläufen anpasst, die den Versuchen der Instrumentalisierung von Teilen der Politik und des Staates ebenso Widerstand entgegensetzt wie der Indienstnahme durch Interessengruppen, die Nationalismus, Rassismus, Antisemitismus und Fremdenfeindlichkeit durch eine intensive und kreative historisch politische Bildung die Grundlagen zu entziehen versucht und die das Andenken an die Opfer weiter pflegt sowie die Zeugnisse und Denkmale bewahrt – eine solche lebendige Erinnerungskultur braucht nicht nur das Engagement aus der Zivilgesellschaft, sondern vor allem rechtlich selbständige Gedenkstätten, die als zeithistorische Museen mit besonderen humanitären und bildungspolitischen Aufgaben in Politik und Gesellschaft auf Dauer hineinwirken wollen und können.
Gesprächspartnerin Barbara Renno, Freitag, 2. Juni 2017, 19.15-20.00 Uhr.
http://www.sr.de/sr/livestream/sr2/index.html#